Entscheidungen, Rezensionen, Tipps
Der Traum vom Eigenheim wird für viele Menschen zum Alptraum, wenn unvorhergesehene Umstände eintreten, Pläne geändert werden müssen oder das…
Beauftragt jemand einen Handwerker mit der Durchführung von Arbeiten am Haus, und kommt es dabei zu Schäden am Nachbarhaus, konnte…
Zwischen Mietern und Vermietern kommt es nicht selten zu Streit über die Ausführung von Mängelbeseitigungsarbeiten. Grundsätzlich ist es Sache des…
Der Vermieter hat einen Anspruch auf Beseitigung einer vom Mieter auf dem Balkon der gemieteten Wohnung angebrachten Parabolantenne, wenn der…
Wer als Jugendlicher strafrechtlich in Erscheinung tritt hat schlechte Aussichten auf eine spätere Karriere bei der Polizei. Das gilt nach…
Das Landgericht Hamburg (LG Hamburg) hatte im Rahmen eines Berufungsverfahrens über die Frage der Beweislast für die unbeschädigte Rückgabe eines…
Über die Abgrenzung von Wohnraummiete und Geschäftsraummiete hatte das Kammergericht Berlin (KG Berlin) in seinem Beschluss vom 17.07.2017 zu entscheiden…
Stürzt ein Fußgänger in einer Tiefgarage in einem Bereich, der für Fußgänger ersichtlich nicht vorgesehen ist, haftet der Eigentümer nicht.…
Anzeigenerstatter haben keinen Anspruch auf Bearbeitung einer Ordnungswidrigkeiten-Anzeige, hat das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes (OVG Saarlouis) entschieden: In dem Fall wandte…
Ab dem 25. Mai 2018 gilt die neue Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO). Diese bringt erhebliche Änderungen und Neuerungen in Bezug auf die…
Die Veröffentlichung von Filmaufnahmen ist regelmäßig rechtswidrig, wenn diese unter Verstoß gegen Gesetze angefertigt worden sind. Wer beispielsweise in ein…
Eine einheitliche Rechtsprechung zur Verwertbarkeit von Dashcam-Aufzeichnungen bei zivilrechtlichen Prozessen existiert derzeit nicht. Eine Tendenz ist indessen dahingehend auszumachen, dass…
