Entscheidungen, Rezensionen, Tipps
Der Traum vom Eigenheim wird für viele Menschen zum Alptraum, wenn unvorhergesehene Umstände eintreten, Pläne geändert werden müssen oder das…
Beauftragt jemand einen Handwerker mit der Durchführung von Arbeiten am Haus, und kommt es dabei zu Schäden am Nachbarhaus, konnte…
Zwischen Mietern und Vermietern kommt es nicht selten zu Streit über die Ausführung von Mängelbeseitigungsarbeiten. Grundsätzlich ist es Sache des…
Kündigt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer außerordentlich und bietet er dem Arbeitnehmer als soziale Auslauffrist eine Weiterbeschäftigung bis zum Ablauf der…
Mit den Anforderungen an die Begründung der Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit hat sich der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg befasst (5 S 548/18).…
Die verbeamtete Direktorin einer Bremer Schule erhielt die Weisung, an ihrem Gymnasium für das Schuljahr 2018/2019 bis zu fünf Schüler…
Eine Rundung von bruchteiligen Urlaubsansprüchen kommt ohne eine gesonderte Rundungsvorschrift nicht in Betracht. Diese höchstrichterliche Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts (BAG) ist…
Betätigt der Fahrer eines Fahrzeuges den Blinker, ohne abbiegen zu wollen und kommt es aufgrund dessen zu einem Zusammenstoß mit…
Ermöglicht der Arbeitgeber einem schwerbehinderten Arbeitnehmer nicht rechtzeitig eine behindertengerechte Beschäftigung, kann der Arbeitnehmer Schadensersatz in Höhe der entgangenen Vergütung…
Verfallklauseln in Arbeitsverträgen verstoßen gegen § 307 Absatz 1 Satz 2 BGB und sind damit unwirksam, wenn sie Ansprüche auf…
Eine arbeitsvertragliche Verfallklausel ist grundsätzlich unwirksam, wenn sie Ansprüche auf den gesetzlichen Mindestlohn nicht ausdrücklich ausnimmt. Dies folgt aus §…
Stürzt ein Fußgänger auf einem unebenen Gehweg aufgrund von herausragenden Gehwegplatten, sind für die Frage, ob eine Verletzung der Verkehrssicherungspflicht…
