Ausbildung & Studium

Kinder, die nicht geimpft sind, dürfen bei Ausbruch von Windpocken die Schule nicht betreten, wenn sie Kontakt zu erkrankten Kindern hatten. Eine entsprechende sofort vollziehbare Anordnung der Schule ist rechtmäßig. Das geht aus einem Beschluss des Verwaltungsgerichts Weimar (VG Weimar) vom 14.03.2019 hervor (8 E …

WeiterlesenSchulverbot für nicht geimpfte Kinder (VG Weimar, Beschl. v. 14.03.2019 – 8 E 416/19 We)

Ist der Schulweg besonders gefährlich, hat der Schüler unter Umständen einen Anspruch auf Schülerbeförderungskosten. Eine besondere Gefährlichkeit liegt jedoch nur vor, wenn aufgrund konkreter Umstände eine überdurchschnittlich hohe Wahrscheinlichkeit eines Schadenseintritts vorliegt. Straßenverkehr und kriminelle Übergriffe Die besondere Gefährlichkeit kann sich aus Gefährdungen durch den …

WeiterlesenBesondere Gefährlichkeit des Schulwegs – Übernahme der Schülerbeförderungskosten (OVG Rheinland-Pfalz, Beschl. v. 24.05.2019 – 2 A 10610/19)

Kommt ein Schüler zu spät zum Unterricht, darf er kurzzeitig vom Unterricht ausgeschlossen werden. Eine entsprechende Anordnung der Schule ist eine zulässige Erziehungsmaßnahme und kein angreifbarer Verwaltungsakt. So entschied das Hamburgische Oberverwaltungsgericht (Hamburgisches OVG) in seinem Beschluss vom 21.02.2019 (1 Bs 10/19). Wiederholtes Zuspätkommen eines …

WeiterlesenKurzer Ausschluss vom Unterricht bei Zuspätkommen eines Schülers als Erziehungsmaßnahme rechtmäßig (Hamburgisches OVG, Beschl. v. 21.02.2019 – 1 Bs 10/19)