Auto als Hochzeitsgeschenk – Was ist bei Trennung? (OLG Nürnberg, Beschl. v. 14.04.2026 – 11 UF 940/25)

3 Monaten ago
rechtstipp24

Die Ehe der Klägerin mit ihrem Mann begann so vielversprechend. Das Paar heiratete ganz romantisch am Strand einer Tropeninsel. Als…

Flucht vor nicht angeleintem Hund – Hundehalter haftet (OLG Nürnberg, Urt. v. 13.02.2026 – 13 U 1961/24)

Wann ist ein Hund gefährlich? Muss man Angst haben, wenn ein Hund unangeleint auf einen zuläuft? Haftet der Hundehalter, wenn…

4 Monaten ago

Verlorener Koffer bei Pauschalreise – Anspruch auf Entschädigung (LG Frankenthal, Urt. v. 19.02.2026 – 7 O 321/25)

Koffer und Gepäckstücke, die bei einer Flugreise verloren gehen, sind leider keine Seltenheit. Das Landgericht Frankenthal (LG Frankenthal) hatte in…

4 Monaten ago

Skiunfall kein Arbeitsunfall (SG Hannover, Gb. v. 14.11.2025 – S 22 U 203/23)

Die Frage, wann ein Arbeitsunfall vorliegt und wann nicht, beschäftigt regelmäßig die Gerichte. In einem aktuellen Fall musste das Sozialgericht…

5 Monaten ago

Bienenhaltung auf Balkon nur mit Erlaubnis (LG Köln, Urt. v. 5.2.2026 – 15 S 17/25)

Ist Bienenhaltung auf dem Balkon erlaubt? Mit dieser Frage hatte sich das Landgericht Köln (LG Köln) zu beschäftigen. Es kam…

5 Monaten ago

Untervermietung nicht erlaubt, wenn Gewinn erzielt wird (BGH, Urt. v. 28.1.2026 – VIII ZR 228/23)

Wer seine Wohnung untervermietet und damit einen Gewinn erzielt, riskiert die Kündigung seines Mietverhältnisses. In einem aktuellen Grundsatzurteil stellte der…

6 Monaten ago

Kaufinteresse ist kein berechtigtes Interesse für Grundbucheinsicht (OLG München, Beschl. v. 18.02.2026 – 34 Wx 36/26 e)

Einsicht ins Grundbuch darf nur nehmen, wer ein berechtigtes Interesse vorzuweisen hat. Das Interesse, eine Immobilie erwerben zu wollen, stellt…

6 Monaten ago

Verweis auf Karte unzureichend, Satzung rechtswidrig: OVG BB, Beschl. v. 27.11.2025 – 10 S 40/24

Bei gemeindlichen Satzungen sind Bekanntmachungsmängel ein Dauerbrenner. Kein Wunder, denn sie führen ohne weiteres zur Unwirksamkeit der Satzung. Heilungsmöglichkeiten nach…

7 Monaten ago

Sturz im Supermarkt – Kein Schmerzensgeld (LG Frankenthal, Urt. v. 16.09.2025 – 1 O 21/24)

Wer in einem Supermarkt auf einem Salatblatt ausrutscht, hat keinen Anspruch auf Schmerzensgeld. Dies gilt zumindest dann, wenn im Supermarkt…

11 Monaten ago

Keine Befreiung vom Schwimmunterricht aus religiösen Gründen (VG Freiburg, Urt. v. 15.04.2025 – 2 K 1112/24)

Aufgrund der allgemeinen Schulpflicht in Deutschland ist auch die Teilnahme am schulischen Schwimmunterricht Pflicht. Aus besonderen Gründen, etwa aus gesundheitlichen…

11 Monaten ago
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