Corona – Die wichtigsten Fragen zum Reiserecht

Das Coronavirus hat immense Auswirkungen auf das öffentliche Leben und somit auch auf die Urlaubsplanung und die Abwicklung bereits gebuchter…

5 Jahren ago

Leben oder Tod nach „klinisch-ethischen Empfehlungen“ / Behandlung bei Knappheit

Medizinische Fachgesellschaften haben sich mit der schwierigen Frage beschäftigt, nach welchen Maßstäben Patienten auszuwählen sind, wenn die medizinischen Kapazitäten nicht…

5 Jahren ago

Corona – Erleichterung bei Krankschreibung

Um die Ausbreitung des Coronavirus zu verringern, wird die Krankschreibung durch einen Arzt vorübergehend erleichtert. Hierauf haben sich die Kassenärztliche…

5 Jahren ago

Coronavirus im Arbeitsrecht

Das Coronavirus breitet sich weltweit aus, Deutschland ist stark betroffen. Der Schutz der Bevölkerung steht im Vordergrund, insbesondere der Schutz…

5 Jahren ago

Homeoffice – Anspruch und rechtliche Voraussetzungen

Das Homeoffice ist noch immer eher die Ausnahme. Lediglich 12% der Arbeitnehmer arbeiten ganz oder teilweise von zu Hause aus,…

5 Jahren ago

Der Mietendeckel in Berlin – Das Gesetz und seine Auswirkungen

Am 23.02.2020 ist in Berlin das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen (Mietendeckel) in Kraft getreten. Ab dem 23.02.2020 ist es…

5 Jahren ago

Mieterhöhung bei Mietendeckel (AG Charlottenburg, Urt. v. 04.03.2020 – 213 C 136/19)

Das Gesetz zur Mietenbegrenzung im Wohnungswesen in Berlin („Mietendeckel“) ist zum 23.2.2020 in Kraft getreten. Mit diesem Gesetz werden die…

5 Jahren ago

Recht auf Einsicht in das Grundbuch bei Auflösung der WEG (OLG Bremen, Beschl. v. 07.02.2020 – 3 W 1/20)

Das Mitglied einer Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) kann Einsicht in das Grundbuch eines anderen Miteigentümers verlangen, wenn die Aufhebung der WEG vereinbart…

5 Jahren ago

BAföG bei Wechsel der Fachrichtung ab 4. Fachsemester (BVerwG, Urt. v. 06.02.2020 – BVerwG 5 C 10.18)

Ein Anspruch auf Fortzahlung von BAföG bei einem Wechsel der Fachrichtung nach Beginn des 4. Fachsemesters besteht grundsätzlich nur dann,…

5 Jahren ago

Keine Anrechnung von Unterhaltsvorschuss auf BAföG bis zur Höhe des Freibetrages (BVerwG, Urt. v. 27.02.2020 – BVerwG 5 C 5.19)

Bezieht ein Auszubildender Unterhaltsvorschuss nach dem Unterhaltsvorschussgesetz (UVG), darf dieser Betrag bis zur Höhe des allgemeinen Einkommensfreibetrages nicht auf das…

5 Jahren ago
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