Mining 2.0: Gelddrucken im Internet mit JavaScript – Coin Hive & Co aus rechtlicher Sicht

Der Traum vom Geldverdienen ohne Mühe ist so alt wie das Märchen vom Schlaraffenland, wo einem die leckersten Speisen einfach…

7 Jahren ago

Jagdverbot auf Privatflächen – Voraussetzungen einer jagdrechtlichen Befriedung im privaten Wald oder auf dem privaten Acker (§ 6a BJagdG)

Grundeigentümer mit zusammenhängenden Flächen von weniger als 75 ha gehören von Gesetzes wegen Jagdgenossenschaften an (§§ 9 Absatz 1 Satz…

7 Jahren ago

Makler müssen in Immobilienanzeigen keine Angaben zum Energieausweis machen nach § 16a EnEV, haften aber für Täuschung aufgrund Weglassens von Informationen (BGH, Urt. v. 05.10.2017 – I ZR 229/16)

Nach § 16a EnEV sind Verkäufer und Vermieter von Immobilien verpflichtet, in Immobilienanzeigen Angaben zum Energieverbrauch zu machen, wenn ein…

7 Jahren ago

Mindestlohn nach MiLoG ist Basis für die Berechnung des Nachtzuschlags (BAG, Urt. v. 20.09.2017 – 10 AZR 171/16)

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) entschied in seinem Urteil vom 20.09.2017 (10 AZR 171/16), dass für die Berechnung von Nachtzuschlägen, die nach…

7 Jahren ago

Mieter haftet nicht für Schaden an Wohnungstür nach BTM-Durchsuchung, trotz Auffindens von Cannabis und späterer Verurteilung (BGH, Urt. v. 14.12.2016 – VIII ZR 49/16)

Aufgrund einer Zeugenaussage wurde bei einem Mieter eine Hausdurchsuchung vorgenommen. Der Zeuge hatte den Mieter des Dealens mit Cannabis bezichtigt,…

7 Jahren ago

Haftung für Schäden durch Tiere – Hundebiss, Reitunfall & Mitverschulden

Über Schäden durch Tiere, z. B. Verletzungen durch Hundebisse, existieren in Deutschland keine offiziellen Statistiken. Die Medien berichten regelmäßig über…

7 Jahren ago

Blutspritzer Schock-Folie am Auto: nicht nur eine Frage des Geschmacks

"Schlechter Geschmack ist nicht strafbar" hieß es von der Berliner Polizei, die einen Geländewagen stoppte, dessen Heck großflächig mit roten…

7 Jahren ago

Keine Beihilfe für vorsorgliche Brust-OP trotz 80% Krebsrisiko (BVerwG, Urt. v. 28.09.2017 – 5 C 10.16)

Aufgrund einer Genmutation (BRCA2) bestand für die Klägerin eine 80%-ige Wahrscheinlichkeit, an Brustkrebs zu erkranken. Die von den Ärzten als…

7 Jahren ago

Pauschaler Rundfunkbeitrag für Hotelzimmer und Ferienwohnungen rechtswidrig (BVerwG, Urt. v. 27.09.2017 – 6 C 32.16)

Über die Rechtmäßigkeit des Rundfunkbeitrags für Hotelzimmer, Gästezimmer und Ferienwohnungen hatte das Bundesverwaltungsgericht (BVerwG) zu entscheiden. Betreiber von Hotels und…

7 Jahren ago

Vermieter darf für bessere Rendite Mietvertrag kündigen – Anforderungen an “erhebliche Nachteile” bei Verwertungskündigung (BGH, Urt. v. 27.09.2017 – VIII ZR 243/16)

Aus Vermietersicht zu schön um wahr zu sein, ist in § 573 BGB geregelt, dass Vermieter Mietverträge zum Zweck der…

7 Jahren ago
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