Aus dem Straßenbild kaum wegzudenken sind Fahrräder mit Werbung. Dazu wird einfach eine Tafel in den Rahmen eingebracht oder auf…
Das Gesetz bestimmt, was nicht bloß Tierschützern klar ist: Tiere sind keine Sachen (§ 90a Satz 1 BGB). Rechtlich ist…
Das Vertragsrecht stellt, anders als das Gesellschaftsrecht oder das Verwaltungsrecht, kein eigenes Rechtsgebiet dar, sondern behandelt juristische Regeln für das…
Nach Beendigung von Mietverhältnissen entsteht häufig Streit um Schäden an Mietwohnungen. Der Vermieter wähnt sich zumeist in Sicherheit, weil er…
Die Unterscheidung zwischen Verbrauchern und Unternehmern hat weitreichende rechtliche Folgen. Denn Verbrauchern werden zahlreiche Vorteile gewährt, beispielsweise bei Widerrufsrechten beim…
Nach einer nicht bestandenen Wiederholungsprüfung in der juristischen Pflichtfachprüfung (früher erste Juristische Staatsprüfung) klagte ein Prüfling gegen die Bewertung. Es…
Das Oberverwaltungsgericht Mecklenburg-Vorpommern (OVG M-V) hat mit Urteil vom 05.01.2018 mehrere Beitragsbescheide des Wasserbeschaffungsverbandes Sude-Schaale, der Teil des vormaligen Kreises…
Das seit 2016 nutzbare besondere elektronische Anwaltspostfach sollte am 01.01.2018 einen wichtigen Schritt in Richtung Digitalisierung gehen, denn ab diesem…
Smartphones sind allgegenwärtig und aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken. Wofür man früher umständlich den PC hochfahren musste, benutzt man…
Das zum 01.01.2018 für alle Rechtsanwälte verpflichtende besondere elektronische Anwaltspostfach (beA) ist seit dem 21.12.2017 nicht mehr erreichbar. Offiziell war…